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Stadt Vilsbiburg  |  E-Mail: stadt@vilsbiburg.de  |  Online: http://https://www.vilsbiburg.de

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ - Wählerverzeichnis, Eintragungszeiten

Die Stadt Vilsbiburg hat zum Stichtag 20. Dezember 2018 das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren „Rettet die Bienen" (Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019) angelegt.

 

In der Zeit vom Freitag, 11. Januar bis Dienstag, 15. Januar 2019 kann während der Öffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes (Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Montag und Dienstag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr) durch ein Datensichtgerät Einsicht in das Wählerverzeichnis genommen werden.

 

Zur Eintragung in die Eintragungslisten für das Volksbegehren ist nur zugelassen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Eintragungsschein hat. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der genannten Einsichtsfrist im Einwohnermeldeamt schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift Einspruch einlegen.

 

Briefwahl mit einem Eintragungsschein ist bei einem Volksbegehren nicht möglich. Mit einem Eintragungsschein kann man sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, den Eintragungsraum (Einwohnermeldeamt der Stadt Vilsbiburg) aufzusuchen, auf dem Eintragungsschein eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Der Eintragungsschein kann bis zum Ende der Eintragungszeit am 13. Februar schriftlich (auch per Fax 08741/305-441 oder Email) oder persönlich im Rathaus beantragt werden.

 

Die Eintragung in die Eintragungslisten für das Volksbegehren ist zu den bekannten Öffnungszeiten und folgenden

 

Sonderöffnungszeiten:
Donnerstag den, 31. Januar 2019 von 13:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag den, 07. Februar 2019 von 13:00 bis 16:00 Uhr
Freitag den, 08. Februar 2019 von 08:00 bis 20:00 Uhr
Samstag den, 09. Februar 2019 von 10:00 bis 12:00 Uhr

 

möglich.

 

Infos zur Initiative „Rettet die Bienen": https://volksbegehren-artenvielfalt.de/.

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